Arbeitszeitgesetz

Aus WikiRecht

Artikel 1 des Gesetzes vom 06.06.1994 (BGBl. I S. 1170), in Kraft getreten am 01.07.1994, zuletzt geändert durch Verordnung vom 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407) m.W.v. 08.11.2006.

Das Arbeitszeitgesetz hat mit Umsetzung der EU-Richtlinie 93/104/EG zum 1.7.1994 die Arbeitszeitordnung abgelöst. Es enthält für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verbindliche Regelungen zum Schutz der Sonn- und Feiertage, zur Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz und zu flexiblen Arbeitszeiten. Es ist in acht Abschnitte gegliedert.

Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 2)

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt - Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten (§§ 3 - 8)

§ 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer

§ 4 Ruhepausen

§ 5 Ruhezeit

§ 6 Nacht- und Schichtarbeit

§ 7 Abweichende Regelungen

§ 8 Gefährliche Arbeiten

Dritter Abschnitt - Sonn- und Feiertagsruhe (§§ 9 - 13)

§ 9 Sonn- und Feiertagsruhe

§ 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

§ 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

§ 12 Abweichende Regelungen

§ 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung

Vierter Abschnitt - Ausnahmen in besonderen Fällen (§§ 14 - 15)

§ 14 Außergewöhnliche Fälle

§ 15 Bewilligung, Ermächtigung

Fünfter Abschnitt - Durchführung des Gesetzes (§§ 16 - 17)

§ 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise

§ 17 Aufsichtsbehörde

Sechster Abschnitt - Sonderregelungen (§§ 18 - 21a)

§ 18 Nichtanwendung des Gesetzes

§ 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst

§ 20 Beschäftigung in der Luftfahrt

§ 21 Beschäftigung in der Binnenschiffahrt

§ 21a Beschäftigung im Straßentransport

Siebter Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 22 - 23)

§ 22 Bußgeldvorschriften

§ 23 Strafvorschriften

Achter Abschnitt - Schlußvorschriften (§§ 24 - 26)

§ 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG

§ 25 Übergangsregelung für Tarifverträge

§ 26 (weggefallen)